WHATSAPP, SIGNAL, TELEGRAM:
Die EU macht Ernst mit der Chatkontrolle
Eine geleakte Version der geplanten Chatkontrolle bestätigt die Befürchtungen von Datenschützern und Netzaktivisten.
von Friedhelm Greis
Proposal for a
REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL laying down rules to prevent and combat child sexual abuse
https://cdn.netzpolitik.org/wp-upload/2022/05/eu-kommission-verordnung-gegen-kindesmissbrauch.pdf
@ramichaelseidlitz tja dann wird in Zukunft wohl entweder eine große Abwanderung von Nutzern nach #Threema stattfinden ODER alternative Messenger entstehen die #dezentral funktionieren...🙄
@kranzkrone
Das gilt für alle Messenger, die sich zumindest auch an europäische Nutzer wenden.
@ramichaelseidlitz aber die Schweiz macht doch sonst auch immer Sonderweg für sich geltend 😏
@kranzkrone @ramichaelseidlitz
-> und das erfolgreich 👍
Sieg vor Gericht: Threema wehrt sich erfolgreich gegen zunehmende staatliche Überwachung
Die Überwachungsbehörde des Bundes wollte Zugriff auf die Metadaten der Messenger-App Threema erhalten und dafür einen Teil der Verschlüsselung aushebeln, obwohl dies gemäss Gesetz eigentlich nur bei grossen Telekomanbietern möglich ist. Laut dem Bundesverwaltungsgericht geschah dies zu Unrecht.
https://magazin.nzz.ch/wirtschaft/threema-wehrt-sich-erfolgreich-gegen-staatliche-ueberwachung-ld.1558968?reduced=true
@SilverSurfer @kranzkrone
Das gilt aber nur in Bezug auf schweizerisches Recht und gegenüber dem Schweizer Staat. Wenn Europa zum Schutz europäischer Verbraucher eine Chatkontrolle einführt, werden Anbieter aus Nicht-EU-Länder, die ihre Dienste auch Nutzern aus der EU anbieten wollen, entweder EU-Recht beachten und einhalten oder ihre Dienste für Nutzer aus der EU sperren müssen.
Es ist ein Albtraum.
@ramichaelseidlitz @SilverSurfer na was geltendes #Recht und dessen Schwierigkeiten bei der Umsetzung auf nationaler Ebene angeht, das wurde mir in der Vergangenheit immer wieder seeeehr deutlich.
So als Beispiel wäre da #Telegram mit Sitz in #Dubai zu nennen oder #TikTok und dessen Problematik mit DE & EU Recht sowie dessen Durchsetzung...🙄