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RT @golem@twitter.com

Geheimdienstchefs im Bundestag: Verfassungsschutz will komplette Server kopieren glm.io/144691?t

🐦🔗: twitter.com/golem/status/11892

Die baden-württembergische Landesregierung stellt den Landessportplan für 2020/21 auf. Dabei versäumt sie die Möglichkeit eSport einzubinden. Mehr dazu: piratenpartei-bw.de/2019/10/29

- Die vergangenen 50 Jahre haben gezeigt, das Internet weckt Kreativität, bringt am meisten Innovation und Nutzen, wenn es frei ist.
Damit das so bleibt, muss die Netzneutralität garantiert und künstliche Schranken im Netz verhindert werden.
Dafür kämpfen .

“Bauer erkennt in den Abbruchquoten das Symptom, aber das Problem dahinter lässt sich nur mit einer Strukturreform beheben.” sagt Borys Sobieski, Landesvorsitzender.
Mehr dazu: piratenpartei-bw.de/2019/10/26

Der Themenbeauftragte für Datenschutz der @Piratenpartei@twitter.com arbeitet auch ganz praktisch an einer Verbesserung der Privatsphäre unbescholtener Bürger. 👍

RT @herrfrankmann@twitter.com

Heute ist ein schöner Tag!🌞

Mündliche Verhandlung zu Klage wg nicht beantworteter -Anfrage durch in . Ergebnis in aller Kürze: es sieht gar nicht gut aus für !😎

(Protokoll dauert noch..)

🐦🔗: twitter.com/herrfrankmann/stat

Klimaaktivisten blockieren kurzfristig eine Straße. Der fällt nichts bessere ein, als über die Behinderung des Autoverkehrs zu jammern.

Wenn ihr euch so für Grundrechte einsetzen wollt, die Versammlungsfreiheit gehört auch dazu😉.

Nachzulesen hier: landtag-bw.de/files/live/sites

Wir haben nachgehakt! Gab es im Rahmen des gezielte Blockaden von Bahnhöfen und Bahnen?

Die Antwort: Nein!

Die vollständige Antwort aus dem @IMbawue@twitter.com gibt es hier: fragdenstaat.de/anfrage/polize

RT @digitalcourage@twitter.com

Liebe Abgeordnete im ,

wir unterstützen den Brief von @digiges@twitter.com und warnen: -Verordnung, ​e & sind eine toxische Mischung! @spdde@twitter.com @cducsubt@twitter.com @GrueneBundestag@twitter.com @fdpbt@twitter.com @Linksfraktion@twitter.com

digitalcourage.de/blog/2019/of /f

🐦🔗: twitter.com/digitalcourage/sta

RT @herrfrankmann@twitter.com

DNA-Untersuchung zur Täter-Fahndung nach Hautfarbe und noch mehr Telekommunikationsüberwachung nach StPO 100a, jetzt auch bei Wohnungseinbruch bei vermuteten Einzeltätern…😳 um mal ein paar “Highlights” zu nennen.

bmjv.de/SharedDocs/Pressemitte twitter.com/Dr_Huettl/status/1

🐦🔗: twitter.com/herrfrankmann/stat

Piraten-MdEP @echo_pbreyer@twitter.com warnt vor Terror-Uploadfiltern, sollten diese "verpflichtend werden, könnten sie im Rahmen des ‚Digital Services Act‘ gegen sämtliche rechtswidrige oder auch ’schädliche‘ Inhalte eingeführt werden"
netzpolitik.org/2019/uploadfil

Es mangelt an finanzieller Sicherheit und Möglichkeiten im |ssystem.

Auch die ist nicht ausreichend. Wir dürfen nicht an den elementaren Stellen sparen!

➡️ piratenpartei-bw.de/2019/10/19

RT @WelzheimerPirat@twitter.com

Eine Vision! Es wäre super nicht mehr mit dem uralten Diesel fahren zu müssen. im Kreis. Hätte was.

🐦🔗: twitter.com/WelzheimerPirat/st

Ah, aus der Perspektive ergibt das alles Sinn. Hätte man das nicht früher sagen können? 🤔

U.a. gefordert:
·Klarnamenspflicht🤮 ggü. Anbietern (wir fordern das Gegenteil, Recht auf anonyme Nutzung!)
·Serverstandortpflicht in der EU (Internet nicht verstanden?)
·KI-Uploadfilter gegen "Hass" (bzw. was der Zensurfilter fälschlicherweise dafür hält)

RT @Piratenpartei@twitter.com

Teil 2 unserer Serie mit Erklärungen zu den einzelnen Punkten unseres 's zur !
2/17: Kohlekraftwerke schnellstmöglich abschalten
piratenpartei.de/2019/10/13/ko von unserer AG Umwelt.
Diskutiert mit uns in den Kommentaren unter dem Artikel!

🐦🔗: twitter.com/Piratenpartei/stat

RT @piratenparteibb@twitter.com

Und damit ist nicht gemeint, dass man unbeschlotene überwachen sollte, als wenn sie potenzielle Terroristen wären. twitter.com/Tagesspiegel/statu

🐦🔗: twitter.com/piratenparteibb/st

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