Wer sich erhofft hat, dass die SPD unter @EskenSaskia@twitter.com eine bürgerrechtsfreundliche Politik betreibt hat sich sich geschnitten.
Aus der SPD-Fraktion kommt die Forderung Beschuldigte zur Passwortherausgabe zu zwingen.
Ein inakzeptabler Angriff auf das Aussageverweigerungsrecht!

RT @tarnkappe_info@twitter.com

Florian Post: Passwort-Herausgabe durch Tatverdächtige ist unerlässlich ift.tt/2PnwKDZ

🐦🔗: twitter.com/tarnkappe_info/sta

Wir sind dringend auf der Suche nach neuen .ern für unsere Landes-. Schreib uns JETZT eine DM, wenn du interessiert daran bist, piratige Ideen im Land BaWü zu vertreten und professionell an die zu tragen! @Piratenpartei@twitter.com

Kreisrat @WelzheimerPirat@twitter.com kämpft mit Bürgern für eine bessere Versorgung seines Kreises. Notrufe über das Handynetz? Unvorstellbar! Glasfaser? Zukunftsmusik. Das soll sich nach einem Runden Tisch mit der Telekom nun ändern.

Show thread

RT @WelzheimerPirat@twitter.com

Runder Tisch mit der Telekom und dem Sandland! Die Situation soll verbessert werden. Hier der Vier-Punkte-Fahrplan für eine Versorgung mit Telefon und Internet. Mit am Tisch waren Landrat Dr. Sigel, Bürgermeister, Ich als Kreisrat, Gemeinderäte und Bürger
piraten-welzheim.de/vier-punkt

🐦🔗: twitter.com/WelzheimerPirat/st

RT @echo_pbreyer@twitter.com

I protested against the persecution of publisher (@wikileaks@twitter.com) in a meeting today with representatives of @TheJusticeDept@twitter.com and @StateDept@twitter.com.

They say every other journalist would be prosecuted for aiding unauthorised access, too!

twitter.com/moritzkoerner/stat

🐦🔗: twitter.com/echo_pbreyer/statu

Das ist weltweit auf dem Vormarsch - die -Lörrach haben sich exemplarisch für ganz Deutschland gefragt: Sind überhaupt ausreichend gewappnet? Hier mehr lesen: piratenpartei-loerrach.de/ist- @Piratenpartei@twitter.com

RT @Klickmichi@twitter.com

Hauptverantwortlich für die S-Bahn-Störungen sind die -Baustellen. Sowohl 2019 wie auch bei dem gestrigen S-Bahn-Totalausfall.
Unsere Fraktion @DIE_LINKE_VRS@twitter.com hat davor gewarnt.
@SBahn_Stuttgart@twitter.com @SBahn_Stuttgart@twitter.com @sbahn_chaos_de@twitter.com @sbahnfreund_stg@twitter.com

🐦🔗: twitter.com/Klickmichi/status/

Auf verzichten, das wäre doch Mal was!

RT @AnjaHirschel@twitter.com

Vom 26.2. bis 9.4. ist christliche Fastenzeit. Auch ohne religiösen Bezug verzichten Menschen auf Dinge.
Wäre für Hass-Detox.
Keinerlei Reichweite schenken für Bösartigkeit und Hetze weder kommentierend, zitierend, negierend oder sonst was. Auch keine Interviews, keine Analysen.

🐦🔗: twitter.com/AnjaHirschel/statu

RT @NoPolGBW@twitter.com

Stellungnahme zur geplanten Polizeigesetzänderung in Baden-Württemberg (vom Januar 2020): nopolgbw.org/?p=1040

🐦🔗: twitter.com/NoPolGBW/status/12

RT @piratenparteibb@twitter.com

begründet in der Pressekonferenz das Bespitzelungsgesetz mit der Tat von
Der Täter hat seinen kruden Müll öffentlich unter seinem Namen ins Netz gestellt. Wann machen Ihre Behörden endlich ihre verdammte Arbeit, Herr Seehofer?

🐦🔗: twitter.com/piratenparteibb/st

ist Teil unseres Leben geworden, neben der Kommunikation ist auch die Industrie stärker darauf angewiesen.

Mobilfunk ist wichtig für eine digitale Gesellschaft!

▶️ piratenpartei-bw.de/2020/02/13

Insbesondere hat es eine neue Qualität, da hier das Trennungsgebot von Polizei und Nachrichtendiensten weiter aufgeweicht würde.
Stattdessen sollten auch im Bund die bestehenden Befugnisse, was den Einsatz von Staatstrojanern durch das BKA betrifft, zurückgenommen werden.

Show thread

sind bereits in einigen Bundesländern erlaubt (siehe polizeigesetze-stoppen.de/).

Auch im Bund scheinen sich Mehrheiten für mehr zu finden.

Was hilft? Anders wählen!

RT @digitalcourage@twitter.com

: „Die SPD gibt ihren Widerstand gegen die Pläne offenbar auf.“
spiegel.de/politik/deutschland

Warum Staatstrojaner eine ganz bescheuerte Idee sind, haben wir hier begründet: digitalcourage.de/staatstrojan

/c

🐦🔗: twitter.com/digitalcourage/sta

Der Antrag ist aus mehreren Gründen (Informationelle Selbstbestimmung, Datensparsamkeit, technische Unsinnigkeit usw.) so schlecht wie unverhältnismäßig, er gehört nicht an einen Fachausschuss sondern in die Mülltonne des Bundesrats verwiesen.

Show thread

RT @bundesrat@twitter.com

Die Fachausschüsse beraten Nächste Woche über einen Antrag von und -Vorpommern zum : Anbieter sozialer Netzwerke und Spieleplattformen sollen künftig Name, Adresse & Geburtsdatum der Nutzer erheben. bundesrat.de/DE/plenum/bundesr

🐦🔗: twitter.com/bundesrat/status/1

RT @A_nnnnette@twitter.com

@PiratenBW@twitter.com @Piratenpartei@twitter.com T-Shirt zum Thema Cannabis designed, Wahlprogramm Piraten OF angefangen, mit Hessischem Krebsregister gezofft, damit sie mehr Infos über ihren Datenschutz ausrücken, Hessentrojaner

🐦🔗: twitter.com/A_nnnnette/status/

RT @tomvomizh@twitter.com

@PiratenBW@twitter.com @Piratenpartei@twitter.com 2 PM auf Landes-, eine auf KV-Ebene geschrieben und veröffentlicht, den Bundespressespiegel bedient, verschiedene Mumbles mitgemacht, eine RL-KV-VoSi und dann waren da noch zwei Treffen im Rahmen einer demnächst startenden Volksinitiative. Und jetzt ist erstmal Feierabend.

🐦🔗: twitter.com/tomvomizh/status/1

RT @AnjaHirschel@twitter.com

@PiratenBW@twitter.com @Piratenpartei@twitter.com Fraktionssitzung, Ausschuss Bildung&Soziales, SmartCity Vortrag, Sicherheitskonferenz...

🐦🔗: twitter.com/AnjaHirschel/statu

RT @WelzheimerPirat@twitter.com

@PiratenBW@twitter.com @jaquearnoux@twitter.com @Piratenpartei@twitter.com Ich hatte ein Interview zum Thema "Drohungen gegen Kommunalpoltiker". Am Dienstag war die Fraktionssitzung des Kreistages. Mittwochs war die Planungswerkstatt Grünachse (Bürgerbeteiligung zum neuen Park) und am Donnerstag schlussendlich die Fraktionssitzung der

🐦🔗: twitter.com/WelzheimerPirat/st

Show more
mastodon.cloud

The social network of the future: No ads, no corporate surveillance, ethical design, and decentralization! Own your data with Mastodon!